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Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

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Udo Geiger

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Die 14. Auflage des Leitfadens wurde in vielen Kapiteln grundlegend überarbeitet. Es werden zahlreiche Probleme ausführlich behandelt, darunter die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen, insbesondere in Erbfällen, sowie die Anrechnung von Einkommen auf Alg II. Hierbei wird auch der »Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung« berücksichtigt, der Eigenanteile bei der Kita-Betreuung nach § 90 SGB VIII befreit. Zudem wird die vorläufige Bewilligung nach § 41a SGB II behandelt. Der häufig vernachlässigte Krankenversicherungsschutz wird eingehender dargestellt, einschließlich des »Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VEG)« und des »Terminservice- und Verordnungsgesetzes (TSVG)«, das den Krankengeldanspruch bei lückenhaftem Nachweis der Arbeitsunfähigkeit schützt. Wichtige Sozialleistungen wie Wohngeld, Kinderzuschlag und Unterhaltsvorschuss werden als Wege aus der SGB II-Grundsicherung umfassend vorgestellt. Ein neues Kapitel widmet sich dem »Zehnten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch«, das neue Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose schafft. Alle ab Januar 2019 geltenden Leistungserhöhungen sind berücksichtigt, und die relevante Rechtsprechung ist bis November 2018 eingearbeitet. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregeln wird mit Spannung erwart