Der Beitrag des Europarats zur demokratischen Transformation in Mittel- und Osteuropa seit 1989 am Beispiel von Ungarn, Rumänien und Aserbaidschan

Der Europarat reagierte nach dem Zusammenbruch des Ostblocks außerordentlich schnell auf die veränderten Konstellationen in Europa und bemühte sich sogleich, die mittel- und osteuropäischen Staaten in seine Wertegemeinschaft zu integrieren. Beginnend mit Ungarn im November 1990 nahm er in den folgenden Jahren zahlreiche ehemals kommunistische Staaten aus Mittel- und Osteuropa in die Organisation auf und erhöhte die Zahl seiner Mitgliedstaaten auf nunmehr 46. Anhand der Beispielstaaten Ungarn, Rumänien und Aserbaidschan wird untersucht, mit welchen Instrumenten und Aktivitäten der Europarat die demokratischen Transformationsprozesse unterstützte und welchen Einfluss er ausüben konnte. Dabei wird herausgearbeitet, dass der Europarat einen länderspezifischen Ansatz zur Förderung der demokratischen Transformation in den mittel- und osteuropäischen Staaten verfolgte und die rechtliche Zusammenarbeit mit der Projekt- und Programmarbeit kombinierte. Eine Kernaussage der Untersuchung lautet, dass der Erfolg des Europarats im Wesentlichen auf dessen pragmatischer Vorgehensweise, moralischer Autorität und einer auf Vertrauen basierenden Kooperation beruhte.