Niedergang der Parlamente?

Das Buch geht von der These des Niedergangs parlamentarischer Institutionen aus, wie sie von zahlreichen Autoren parallel zu den verschiedenen Entwicklungsphasen des Parlamentarismus formuliert wurde - zuletzt im Rahmen des Prozesses der Europäisierung und Globalisierung. Sie untersucht, ob und wie sich Assemblée nationale und Deutscher Bundestag in den 1990er Jahren an diese neuen Bedingungen anpassen konnten, identifiziert die hierfür verantwortlichen Variablen und beobachtet den Wandel parlamentarischer Funktionen (Kontrolle, Gesetzgebung, Repräsentation und Legitimation politischen Handelns). Im Anschluss an die Entwicklung eines spezifischen Einflussbegriffes sowie einer Kontrolltheorie für Parlamente beschreibt eine Kontextanalyse die beiden Institutionen in ihren jeweiligen politischen Systemen. Danach analysiert die Studie vergleichend drei Strukturen parlamentarischer Arbeit (Spezialisierung - Fachausschüsse; Öffentlichkeit - Plenum; Netzwerke – „parlamentarische Außenpolitik“). Als Ergebnis kann nachgewiesen werden, dass die untersuchten Parlamente die ihnen von der Demokratietheorie zugewiesene zentrale Rolle innerhalb ihrer Regierungssysteme behaupten oder moderat ausbauen (Assemblée nationale) konnten. Infolge der europäischen Integration und anderer supranationaler Strukturen lässt sich gleichwohl ein relativer Bedeutungsverlust bei der Gesetzgebungsfunktion beobachten. Zugleich wurden neue Formen parlamentarischer Kontrolle innerhalb der transnationalen Politik entwickelt. Insgesamt lässt sich hierbei eine Verschiebung von Veto- zu Kontrollrechten beobachten.