Vom Notgroschen zum Dispositionskredit

Das Leben auf Pump wird immer selbstverständlicher, nicht nur für viele Bürger, sondern auch für immer mehr Gebietskörperschaften. Vergessen ist die Zeit, in der Notgroschen auf die hohe Kante gelegt wurden. Man läßt digital anschreiben. Immer unbefangener wird vom Kredit und immer öfter auch vom Dispositionskredit gelebt. Bei Bund, Ländern und Gemeinden heißt der Überziehungskredit heute Kassenkredit, der vergessene Notgroschen heißt Rücklage, genauer Betriebsmittelrücklage oder auch Kassenverstärkungsrücklage. Immer mehr Städte leben davon, auch Länder und Bund nutzen die über die Jahre explodierten Kassenkreditermächtigungen zweckwidrig, um noch mehr ausgeben zu können. Wie sich Kassenkredit und Kassenverstärkungsrücklage vom Kaiserreich bis heute entwickelt haben, wird am Beispiel des Reichs und des Bundes, ferner Preußens und schließlich Berlins detailliert nachgezeichnet. Die Fülle der erschlossenen Quellen bietet zugleich einen Streifzug durch fast einhundertfünfzig Jahre staatlichen Haushaltswesens in Deutschland. Das Beispiel Berlin zeigt schließlich, wie eine Explosion des Kassenkredits und dessen jahrelanger Mißbrauch durch einen konsequenten Kurs der Haushaltskonsolidierung auch wieder beendet werden kann. Eine ganze Reihe von Vorschlägen zur Nutzung wie Weiterentwicklung geltenden Haushaltsrechts soll helfen, auch für diesen Teil der Staatsschulden einen Kurswechsel zu unterstützen. Ein Buch für Politiker, Journalisten und den Bürger, der letztlich für alle Staatsschulden zahlen darf. Dr. Hans Willi Weinzen, Studium an der Universität zu Köln und der Freien Universität Berlin, Herbst 1977 Dipl. Pol., Frühjahr 1981 Dr. rer. pol.; zahlreiche Buch- und Zeitschriftenveröffentlichungen zu politik-, wirtschafts- und finanzwissenschaftlichen Fragen; langjähriger Lehrbeauftragter an Berliner Hochschulen, insbesondere der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege und der Freien Universität, arbeitet in der und für die Senatsverwaltung für Finanzen Berlin.