Globalisierung und gewerblicher Rechtsschutz

Wie kann man sich als Unternehmer vor Produktpiraterie schützen? Nach einer Schätzung der Internationalen Handelskammer sind rund zehn Prozent des Welthandels Plagiate. Den Unternehmen rund um den Globus entsteht ein Schaden von rund 600 Milliarden Euro jährlich. Auch für Deutschland haben die Plagiate dramatische Folgen. Das explosionsartige Wachstum der Fälscherindustrie in den letzten 15 Jahren ist Folge des rasanten Aufstiegs der VR China und – zum Teil – der Öffnung der Märkte in Mittel- und Osteuropa. Vor diesem Hintergrund und in Zeiten immer schneller zusammenwachsender Marktwirtschaften wird der Schutz der geistigen Eigentumsrechte für Unternehmen zu einer immer größeren auch rechtlichen Herausforderung. Mit den Mitteln des gewerblichen Rechtsschutzes können die oft mit erheblichem Investitionsaufwand erarbeiteten Produkte rechtlich abgesichert werden. Doch dies funktioniert vorderhand nur national. Der Schutz geistiger Eigentumsrechte auch über Ländergrenzen hinweg ist jedoch für innovative Produkte oftmals überlebenswichtig. Dabei spielt das Territorialitätsprinzip eine entscheidende Rolle. Es besagt, dass sich der Schutz dieser Rechte in jedem Staat nach dessen Rechtsordnung richtet. Viele Internationale Abkommen zum grenzüberschreitenden Schutz dieser Rechte haben einen der Zielrichtung nach universellen Charakter beansprucht, diesen aber sehr häufig nicht erreichen können. Das Buch stellt gewerbliche Schutzrechte, ihre Geschichte und Eigenheiten, ihren Schutz in einzelnen Ländern und die für „Fälscherstaaten“ maßgeblichen internationalen Abkommen (WTO, GATT, GATS, TRIPS) detailliert dar und beschreibt, wie man als betroffener Unternehmer im Rahmen der Rechtsordnungen seine Rechte an besten und effektivsten sichert. Dabei wird auf das für global agierende Unternehmen unverzichtbare Schutzrechtsmanagement eingegangen. Anhand des mit Abstand bedeutsamsten gewerblichen Schutzrechts, dem Patent, werden Strategien aufgezeigt, die diverse Möglichkeiten des Einsatzes dieses stärksten aller Schutzrechte deutlich machen sollen. Hierbei werden sowohl defensive als auch offensive und sonstige innovative Patentverwertungsstrategien berücksichtigt. Schließlich beschäftigt sich der Autor abschließend mit der Volksrepublik China. Nach den strategischen Einsatzmöglichkeiten für Unternehmen, die in Kapitel sechs vorgestellt wurden, soll hier nun auf rechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten von bestehenden Schutzrechten im Verletzungsfall eingegangen werden. Betrachtet werden dabei Patent- und Markenverletzungen und damit verbundene zivilrechtliche-, behördliche- und strafrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten.