Die Verfassungsmäßigkeit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und ihrer Tätigkeit

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ist eine von den Ländern errichtete zentrale Aufsichtsstelle, die den Schutz der Jugend und der Menschenwürde in den Angeboten des privaten Rundfunks und der Telemedien sicherzustellen hat. Die KJM dringt dabei in den sensiblen Bereich der Grundrechte ein, etwa in den der Meinungs-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Die Darstellung untersucht, ob die KJM verfassungsgemäß errichtet worden ist und ob sie der ihr gestellten Aufgabe, die Medien zu beaufsichtigen und zu regulieren, in verfassungsgemäßer Weise nachkommt.