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Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen

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Die Lehren von den Urteilswirkungen und dem fehlerhaften Urteil gehören zu den zentralen Bereichen der Dogmatik des Zivilprozessrechts. Der Verfasser begründet, dass die Reflexwirkung nicht ein das Gericht lehnt der Verfasser ab. - Werde die Reflexwirkung als solche erkannt, sei ihre materielle Verfassungsmäßigkeit - verstanden als „innere Rechtfertigung“ - zu prüfen. Der Verfasser legt außerdem dar, warum nunmehr der Erklärungsansatz zu den „Gestaltungswirkungen inter omnes“ entfallen kann. Die Untersuchung mündet in einen Appell an den Gesetzgeber, dass dieser sich vor der Implementierung neuer Reflexwirkungen über das Erfordernis eines Beteiligungsrechts des Reflexbetroffenen bewusst werden solle.

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Die Reflexwirkung von Gerichtsurteilen, Udo Rosin

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2007
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