Die Reformen der territorialen Selbstverwaltung in der Republik Polen 1990 und 1998

In den Jahren 1990 und 1998 fanden in der Republik Polen umfangreiche Reformen der kommunalen und regionalen öffentlichen Verwaltung statt. Die Reformen umfassten: 1. die Einführung von Selbstverwaltungsstrukturen auf drei Ebenen: in den Gemeinden (1990), den Kreisen und den Wojewodschaften (1998), 2. die Dezentralisierung öffentlicher Aufgaben und öffentlicher Finanzen 1990 auf die Gemeinden und 1998 auf die Kreise und Wojewodschaften sowie 3. eine Territorialreform, mit der 1998 die Kreise (wieder-) eingeführt und die Anzahl der Wojewodschaften von 49 auf 16 reduziert wurde. In der Arbeit werden die folgenden Fragen beantwortet: 1. Wie entwickelte sich die Selbstverwaltung in Polen historisch? Baut das heutige Modell auf geschichtlichen Vorbildern auf? Sind historische Argumente, die während des Reformprozesses von Gegnern und Befürwortern vorgebracht wurden, stichhaltig? 2. Wie verlief der Reformprozess? Welche Akteure waren beteiligt? Wie kam es zur Durchsetzung und wie verlief die Umsetzung der Reformen? 3. Welches ist das Reformergebnis? Welches sind die wichtigsten Eigenschaften der neuen Selbstverwaltungskörperschaften? Wie ist ihre Verfassung? 4. Wie ist das Reformergebnis zu beurteilen? Ist die Selbstverwaltung auf drei Ebenen so, wie sie heute existiert, demokratisch und effektiv? Kapitel 1 der Arbeit stellt ausführlich die historische Entwicklung der territorialen Selbstverwaltung in Polen seit dem Mittelalter dar, weil die historische Entwicklung für das Reformergebnis und die in den Reformdiskussionen ausgetauschten Argumente eine kaum zu überschätzende Bedeutung besitzt. Kapitel 2 stellt den Verlauf des Reformprozesses dar, der in Polen bemerkenswerterweise bereits zu Zeiten der Volksrepublik, mit Reformdiskussionen seit dem Ende der siebziger Jahre, begann. Ursachen und Verlauf der Reformen 1990 und 1998 werden durch institutionelle, akteursbezogene und historisch-kulturelle Faktoren und deren Zusammenspiel erklärt. In den Jahren 1999-2003 fanden ergänzende Reformen im Bereich der territorialen Selbstverwaltung statt, die in Kapitel 3 der Arbeit kurz dargestellt werden. Kapitel 4 enthält eine ausführliche Gesamtdarstellung der wesentlichen Strukturelemente der inneren und äußeren Verfassung der Gemeinden, Kreise und Wojewodschaften in Polen. Das Reformergebnis wird schließlich anhand der Licolnschen Formel (Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk") in Hinblick auf seine Bürgernähe und anhand des Subsidiaritätsprinzips im Hinblick auf seine Funktionalität bewertet.