Ökonomische Instrumente in der Wasser- und Luftreinhaltepolitik unter Berücksichtigung der Umweltpolitik Bulgariens im Lichte der EU-Osterweiterung

Die ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Transformationsprozesse in den osteuropäischen Staaten eröffnen die einmalige Chance, die Umweltqualität in Gesamteuropa nachhaltig zu verbessern. Der Schwerpunkt der Arbeit ist die Verbesserung der Umweltsituation in Bulgarien durch die Implementierung ökonomischer Instrumente und das insbesondere bei der Wasser- und Luftreinhaltung; andererseits bringen die ökonomischen Anreizinstrumente zugleich positive Konsequenzen für die wirtschaftliche Lage und Entwicklung des Landes. Die Verwendung dieser Instrumente wird aus rechtsvergleichender Sicht betrachtet und zwar unter der Berücksichtigung der Anpassung seitens Bulgariens an die EU–Normen und Standards. Die Erfahrungen anderer Länder – Deutschland, Polen, Tschechien, Russland, Japan und USA - werden in der Darstellung vergleichend betrachtet. Die Arbeit hat sich zur Aufgabe gestellt, die Einsatzmöglichkeiten und Grenzen ökonomischer Konzepte in der Umweltpolitik zu erläutern. Als Ergebnis der Untersuchung wird deutlich, dass eine stärkere Berücksichtigung ökonomischer Konzepte zu einer rationalen Umweltpolitik beitragen könnte. Warum werden ökonomische Instrumente im Umweltbereich verwendet? Welches sind die Gründe dafür? Was spricht zugunsten der ökonomischen Anreize im Vergleich zu dem Ordnungsrecht? Wo sind vorrangig die ökonomischen Instrumente zu implementieren? Wie organisiert sich jetzt Bulgarien, um die ökonomischen Instrumente zu implementieren und durchzusetzen? Welches sind die Programme und das Instrumentarium dafür? Auf welcher Ebene und mit welchen Akteuren findet dieser Prozess statt? Welches sind die Gesetzgebungsänderungen, die diese Umsetzung und Durchsetzung ermöglichen? Die abschließenden Schlussfolgerungen beschäftigen sich mit den Fragen der internationalen Zusammenarbeit im Umweltschutz und dem Bewältigen der globalen Umweltschutzprobleme, insbesondere nach der Unterzeichnung des Kyoto–Protokolls sowie im Rahmen des Europäischen Umweltprozesses. Das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls eröffnet die Möglichkeit für die beteiligten Länder, durch die „flexiblen Mechanismen“ wie Emissionshandel und Joint Implementation nicht nur im globalen, sondern auch im nationalen Aspekt positive Ergebnisse zu erzielen.