Das Streikjahr 2003

Die vorliegende Studie ist eine aktualisierte Fassung einer Diplomarbeit am Institut für Politikwissenschaften der Universität Wien. Die Arbeit setzt sich mit den beiden Streiks aus dem Jahre 2003 (Streik gegen die Pensionsreform, Eisenbahnerstreik) auseinander. Neben der Auseinandersetzung mit grundsätzlichen Problemen (Definition Streik, rechtliche Dimension eines Streiks, Streikarten und historischer Abriss über Streiktätigkeiten in Österreich seit 1945) analysiert die Autorin die beiden Streiks aus dem Jahre 2003. Die Ergebnisse werden unterschiedlich bewertet. Mit dem Streik gegen die Pensionsreform 2003, dem bislang größten Streik in der Zweiten Republik, konnte der ÖGB zwar leichte Abänderungen der Gesetzesvorlage erreichen, eine Zurücknahme der Pensionsreform freilich nicht. Kritik des Arbeitnehmerflügels der ÖVP scheint ebenfalls mit zu einer Abschwächung der Pensionsreform 2003 beigetragen zu haben. Beim Eisenbahnerstreik dagegen konnte die Gewerkschaft ihre Interessen durchsetzen, wenn auch nur in dem sie direkt betreffenden Bereich, nämlich dem Dienstrecht. Die Strukturreform konnte nicht verhindert werden. Das geplante Dienstrecht hatte Auswirkungen auf rund 47.00 ÖBB-Bedienstete. Nicht erst nach den Streiks, sondern nach der ÖGB-Urabstimmung wurde der ÖGB wieder zu Gesprächen eingeladen. Daher ist im Jahre 2003 zwar von einem kurzfristigem Ausbruch aus der Konsensdemokratie zu sprechen, aber sicher nicht von einem Bruch oder einer Konfliktdemokratie, so das Fazit der Autorin. Die Autorin: Mag. Nina Horaczek, Politologin und Journalistin