Der Bürgerhaushalt

Die zunehmende Politikverdrossenheit manifestiert sich unter anderem in einer zum Teil erschreckend niedrigen Beteiligung an kommunalen Wahlen. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, die Bürger stärker in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen. Auf dem Gebiet des kommunalen Finanzwesens ermöglicht der 'Bürgerhaushalt' die Beteiligung der Gemeindemitglieder an der Aufstellung und Ausgestaltung des kommunalen Haushalts. Die Bürger wirken auf diese Weise an Entscheidungen über die Erhebung von Abgaben und deren Verwendung für kommunale Dienstleistungen und Infrastrukturmaßnahmen mit und können konkrete Vorschläge einbringen. Anhand von Praxisbeispielen geht der Autor ausführlich auf die Anforderungen, Probleme und Chancen ein, die der Bürgerhaushalt mit sich bringt. Das Buch bietet zahlreiche hilfreiche Hinweise und Empfehlungen für die Verwirklichung dieser Form des Bürgerengagements. Ausgehend von den Erfahrungen in Kommunen, die Bürgerhaushaltsverfahren durchgeführt haben, beschreibt der Verfasser die entscheidenden Gesichtspunkte für die erfolgreiche Einrichtung eines Bürgerhaushalts. Dazu zählen u. a. die Erstellung eines Zeit- und Maßnahmenplans sowie die konkrete inhaltliche Ausgestaltung des Beteiligungsverfahrens – z. B. in Form von Informationsveranstaltungen, Bürgerversammlungen, Befragungen und Internetforen. Der Leitfaden wendet sich sowohl an Verantwortliche in Kommunalverwaltungen und Kommunalpolitik als auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger.