Erwerbsabhängige Steuergutschriften und Arbeitsanreize

Bezieher von Sozialleistungen, die eine Arbeit annehmen, verlieren oft im gleichen Umfang oder sogar vollständig den Anspruch auf staatliche Unterstützung. Fehlanreize gehen auch vom Steuersystem aus. Bedarfsleistungen, also Leistungen, die nur im individuellen Bedarfsfall erbracht werden, sind häufig von der Steuerpflicht ausgenommen. Bei steigendem Erwerbseinkommen hingegen erhöhen sich die Steuern nicht selten mehr als das Gesamteinkommen. Damit sind die Anreize für Transferempfänger negativ, sich von der Abhängigkeit zu lösen und eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder den Erwerbsumfang zu erhöhen. Negative Folgen dieses Systems sind eine andauernde Arbeitslosigkeit, die Dequalifikation und Desintegration der Arbeitslosen und damit eine schwindende Vermittlungsmöglichkeit von Erwerbslosen auf dem Arbeitsmarkt. Seit den Achtzigerjahren versucht eine Reihe von Industrieländern, die beschriebenen Probleme mit erwerbsabhängigen Steuergutschriften in den Griff zu bekommen. Dabei wird den Haushalten, deren Einkommen unter einer bestimmten Grenze liegt, ein Teil ihrer Steuerschuld erlassen. Dies geschieht in Form einer Steuergutschrift. Unter den zwölf Ländern, die 2002 über dieses Instrument verfügten, befinden sich neben Grossbritannien, Kanada und den USA auch die Niederlande, Belgien, Finnland, Irland und Frankreich. Anfang 2005 beauftragte der Bundesrat eine Expertengruppe mit der Abklärung, ob dieses Instrument auch in der Schweiz geeignet sein könnte, Arbeitsanreize zu verbessern, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren und das Beschäftigungsvolumen im unteren Einkommensbereich anzuheben.