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Das Werk ist für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten konzipiert und eignet sich auch für die Fachanwaltsausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz. Es behandelt die Erstellung von Patentanmeldungen sowie die Verfahren in Prüfung, Einspruch und Beschwerde. Wichtige praktische Fragen werden umfassend behandelt. Der klare und übersichtliche Stil, ergänzt durch zahlreiche Beispiele und Formulierungshilfen, erleichtert das Verständnis. Der Inhalt umfasst ausführliche Kapitel zur europäischen und internationalen Patentanmeldung (PCT) sowie zu nationalen Auslandsanmeldungen. Zudem werden die Geltendmachung, Beschränkung und Vernichtung von Schutzrechten behandelt, einschließlich der Auslegung des Schutzbereichs, Patentverletzungsverfahren und Nichtigkeitsklagen. Es vermittelt auch Kenntnisse über Patentrecherche und Recherchehilfsmittel. Einblicke in angrenzende Bereiche wie das Verbesserungsvorschlagswesen und den Rechtsschutz von Programmen werden gegeben. Aktuelle Themen umfassen die Neuregelungen des EPÜ 2000 und deren praktische Anwendung, neue Kapitel zu Vorgehensweisen bei der Schutzrechtsbearbeitung und gutachterlichen Stellungnahmen sowie Anhänge mit Vergleichen zwischen deutschen und europäischen Patentverfahren und nützlichen Internetadressen. Zudem werden die Neuregelungen des deutschen Einspruchsverfahrens und der Stand des Patentverletzungsverfahrens behandelt.
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Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung, Ulrich Vollrath
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- 2002
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- (Paperback)
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