Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

Gerhard Niedrist analysiert in drei Abschnitten die Freihandelsabkommen und Zollunionen der Europäischen Gemeinschaft sowie das Abkommen von Cotonou mit den AKP-Staaten. Im ersten Abschnitt untersucht er die historischen, wirtschaftlichen und auch politischen Hintergründe der präferenziellen Abkommen und stellt die einzelnen von der Europäischen Gemeinschaft geschlossenen Abkommen mit ihren wesentlichen Charakteristika kurz dar. Im zweiten Abschnitt wendet er sich europarechtlichen Problemen der Präferenzabkommen zu. Dabei konzentriert er sich auf den Lebenszyklus der Abkommen, insbesondere auf die aus den gemischten Abkommen resultierenden Probleme bei der Schließung, Umsetzung, Beendigung oder Suspendierung derselben. In einem europarechtlichen Teil widmet sich der Autor den Menschenrechtsklauseln, die seit 1992 in allen Präferenzabkommen enthalten sind und bei einem schweren Verstoß gegen die Menschenrechte der Gemeinschaft die sofortige Suspendierung ermöglichen sollen. Die untersuchten Problemfelder beziehen sich einerseits auf deren selektive Anwendung und andererseits auf die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen dieser Klauseln. Die Auswirkungen des Lissabonner Vertrags auf die Präferenzabkommen sind ebenfalls in das europarechtliche Kapitel eingearbeitet. Der dritte Abschnitt behandelt welthandelsrechtliche Problemstellungen und widmet sich im Wesentlichen einer Analyse der Abkommen anhand von Art. XXIV GATT. Zentral ist dabei eine Untersuchung der in Art. XXIV GATT bewusst unklar gehaltenen Begriffe wie „substantially all the trade“ (SAT), „other regulations of commerce“ (ORC) und „other restrictive regulations of commerce“ (ORRC).