Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG und die Vorteilsabschöpfung gem. §§ 34, 34a GWB

Autor*innen

• Stefan Sieme

Parameter

• Lehrbücher
• Universitätslehrbücher

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Nach der Einführung der Gewinnabschöpfung in § 10 UWG und der Vorteilsabschöpfung gemäß §§ 34, 34a GWB werden erste praktische Erfahrungen anhand meist unveröffentlichter Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Stefan Sieme nimmt eine umfassende Stellungnahme unter Auswertung der Fachliteratur ein. Im ersten Teil wird die Reichweite des § 10 UWG untersucht, einschließlich des Ziels und der Rechtsnatur des Anspruchs. Der Autor beleuchtet die Berechtigung zur Geltendmachung und die Vorschriften der Gesamtgläubigerschaft. Die umstrittenen Merkmale „zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern“ werden so interpretiert, dass mindestens drei Marktbeteiligte auf einer nachgelagerten Marktstufe einen individuellen Schadensersatzanspruch haben. Eine wirtschaftliche Schlechterstellung kann trotz objektiv ausgeglichener Gegenleistung im Vertragsschluss selbst oder über die Lehre vom individuellen Schadenseinschlag bestehen. Der Anscheinsbeweis hilft bei der Frage der Kausalität des Gewinns durch den Verstoß. Der Abschluss bildet eine Diskussion zur Aufwendungsersstattung, Durchsetzung mittels Auskunftsanspruch und Verjährungsfragen. Im zweiten Teil werden die Besonderheiten der Vorteilsabschöpfung gemäß §§ 34, 34a GWB behandelt, insbesondere die Abschöpfungsbefugnis der Kartellbehörden. Abschließend schlägt Sieme eine Neuregelung vor, die die Schwachstellen des geltenden Rechts behebt, indem sie jeden Vermögensvorteil unabhängig von Schäden erfass

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2009
• Einband: Paperback