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Lizenzvertrags- und Kartellrecht

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Martin Kohler

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Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur. Inhaltsverzeichnis Lernziel - 7 A. Rechtliche Grundstrukturen - 9 I. Vertragstyp - 9 II. Vertragsschluss - 9 III. Form - 11 IV. Lizenzbereitschaftserklärung und Zwangslizenz - 11 V. Anwendbares Recht - 13 VI. Arten von Lizenzen - 14 B. Gegenstand der Lizenzierung - 17 I. Technische Schutzrechte - 17 II. Know-How - 18 III. Marke - 18 IV. Geschmacksmuster - 19 V. Urheberrecht - 19 C. Vereinbarkeit mit Kartellrecht - 21 I. Einführung - 21 II. Nationales Kartellrecht - 21 III. Europäisches Kartellrecht - 22 1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen (Art. 81 EG) - 22 2. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - 24 IV. Folgen eines Kartellrechtsverstoßes - 25 D. Inhalt des Lizenzvertrags - 27 I. Pflichten des Lizenzgebers - 27 1. Aufklärungspflichten - 27 2. Nutzungseinräumung - 28 3. Gewährleistung - 30 4. Aufrechterhaltung des Lizenzschutzrechts - 31 5. Vorgehen gegen Verletzungen des Vertragsschutzrechtes - 32 II. Pflichten des Lizenznehmers - 33 1. Zahlung der Lizenzgebühr - 33 2. Rechnungslegung und Auskunfterteilung - 36 3. Ausübungspflicht - 37 4. Nichtangriffsabrede - 38 5. Bezugspflichten - 40 III. Laufzeit und Beendigung des Lizenzvertrages - 41 IV. Checkliste - 42 E. Lizenzen in der Insolvenz - 45 I. Insolvenz des Lizenzgebers - 45 II. Insolvenz des Lizenznehmers - 46

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Lizenzvertrags- und Kartellrecht, Martin Kohler

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Erscheinungsdatum: 2016

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Titel: Lizenzvertrags- und Kartellrecht
Sprache: Deutsch
Autor*innen: Martin Kohler
Verlag: Hagener Wissenschaftsverlag
Erscheinungsdatum: 2016
ISBN10: 3732100480
ISBN13: 9783732100484
Reihe: Hagen Law School Fachanwaltslehrgänge
Schlagwörter: Lehrbücher, Recht, Juristische Literatur
Beschreibung: Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur. Inhaltsverzeichnis Lernziel - 7 A. Rechtliche Grundstrukturen - 9 I. Vertragstyp - 9 II. Vertragsschluss - 9 III. Form - 11 IV. Lizenzbereitschaftserklärung und Zwangslizenz - 11 V. Anwendbares Recht - 13 VI. Arten von Lizenzen - 14 B. Gegenstand der Lizenzierung - 17 I. Technische Schutzrechte - 17 II. Know-How - 18 III. Marke - 18 IV. Geschmacksmuster - 19 V. Urheberrecht - 19 C. Vereinbarkeit mit Kartellrecht - 21 I. Einführung - 21 II. Nationales Kartellrecht - 21 III. Europäisches Kartellrecht - 22 1. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen (Art. 81 EG) - 22 2. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung - 24 IV. Folgen eines Kartellrechtsverstoßes - 25 D. Inhalt des Lizenzvertrags - 27 I. Pflichten des Lizenzgebers - 27 1. Aufklärungspflichten - 27 2. Nutzungseinräumung - 28 3. Gewährleistung - 30 4. Aufrechterhaltung des Lizenzschutzrechts - 31 5. Vorgehen gegen Verletzungen des Vertragsschutzrechtes - 32 II. Pflichten des Lizenznehmers - 33 1. Zahlung der Lizenzgebühr - 33 2. Rechnungslegung und Auskunfterteilung - 36 3. Ausübungspflicht - 37 4. Nichtangriffsabrede - 38 5. Bezugspflichten - 40 III. Laufzeit und Beendigung des Lizenzvertrages - 41 IV. Checkliste - 42 E. Lizenzen in der Insolvenz - 45 I. Insolvenz des Lizenzgebers - 45 II. Insolvenz des Lizenznehmers - 46