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Im Steuerrecht gelten objektive, normierte Grundsätze als zwingend. Gerade in zwischenstaatlichen Doppelbesteuerungs-Abkommen (DBA) und deren Auslegung spielt die subjektive Intention des Steuerpflichtigen als Tatbestandsmerkmal jedoch oft eine entscheidende Rolle bei der Festlegung, in welchem Staat Steuern erhoben werden sollen. Benedikt Schmitz untersucht, ob diese Praxis überhaupt verfassungskonform sein kann? Selbst in den vielfach als Vorbild dienenden Musterabkommen der OECD sind zahlreiche subjektive Tatbestandsmerkmale enthalten, die somit auch in zahlreiche bilaterale Abkommen Eingang fanden. Dieses Buch zeigt wie diese intentionale Auslegung nicht nur zu Auslegungsschwierigkeiten, sondern zu schlicht verfassungswidrigen Ergebnissen führt. Gleichheitsgrundsatz, Bestimmtheitsgebot und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sind betroffen. Wie der Autor deutlich macht, kann eine objektive Auslegung jedes einzelnen Tatbestandsmerkmals diese Probleme jedoch vermeiden. Ein Blick auf das Verfahrensrecht erhärtet die gefundenen Ergebnisse zusätzlich. Werden subjektive, intentionale Tatbestandsmerkmale bei der Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen herangezogen, ergeben sich daraus nicht auflösbare, auch dogmatische (Wertungs-)Widersprüche bezogen auf den Grundsatz der Amtswegigkeit und die Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen.
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Die Intention der Steuerpflichtigen als Tatbestandsmerkmal bei der Anwendung von DBA-Normen, Benedikt Schmitz
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- 2009
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