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Der Autor untersucht, inwieweit Veränderungen im Bereich der Infrastruktur - insbesondere ihre fortschreitende Privatisierung - auch zu Veränderungen des Rechtsstaats geführt haben. Die Studie richtet sich an Verfassungsjuristen und Verwaltungswissenschaftler. Inhalt I. Einleitung II. Rechtsstaat – Normative Anforderungen 1. Kategorien normativer Regelungsgehalte 2. Zentrale Maßstäbe der Rechtsstaatlichkeit III. Infrastruktur – Rechtliche Ansatzpunkte IV. Kernelemente des Infrastrukturrechts 1. Herstellung von Wettbewerb 2. Mechanismen nicht-wettbewerblicher Gemeinwohlsicherung 3. Formen staatlicher Einflussnahme V. Auswirkungen auf die Rechtsordnung 1. Regulierungsrecht 2. Regulierungsverwaltung 3. Vergabeverwaltung VI. Veränderungen des Rechtsstaats 1. Gesetzesbindung – Vorbehalt des Gesetzes 2. Grundrechtsbindung 3. Willkürverbot 4. Rechtsstaatliche Kontrolle VII. Fazit
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Privatisierung des Rechtsstaats - staatliche Infrastruktur, Veith Mehde
- Sprache
- Erscheinungsdatum
- 2009
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- Titel
- Privatisierung des Rechtsstaats - staatliche Infrastruktur
- Sprache
- Deutsch
- Autor*innen
- Veith Mehde
- Verlag
- Nomos
- Verlag
- 2009
- ISBN10
- 3832950273
- ISBN13
- 9783832950279
- Kategorie
- Rechtswissenschaft
- Beschreibung
- Der Autor untersucht, inwieweit Veränderungen im Bereich der Infrastruktur - insbesondere ihre fortschreitende Privatisierung - auch zu Veränderungen des Rechtsstaats geführt haben. Die Studie richtet sich an Verfassungsjuristen und Verwaltungswissenschaftler. Inhalt I. Einleitung II. Rechtsstaat – Normative Anforderungen 1. Kategorien normativer Regelungsgehalte 2. Zentrale Maßstäbe der Rechtsstaatlichkeit III. Infrastruktur – Rechtliche Ansatzpunkte IV. Kernelemente des Infrastrukturrechts 1. Herstellung von Wettbewerb 2. Mechanismen nicht-wettbewerblicher Gemeinwohlsicherung 3. Formen staatlicher Einflussnahme V. Auswirkungen auf die Rechtsordnung 1. Regulierungsrecht 2. Regulierungsverwaltung 3. Vergabeverwaltung VI. Veränderungen des Rechtsstaats 1. Gesetzesbindung – Vorbehalt des Gesetzes 2. Grundrechtsbindung 3. Willkürverbot 4. Rechtsstaatliche Kontrolle VII. Fazit