Durchführung und Durchsetzung von Immissionsgrenzwerten im Luftqualitätsrecht

Auch wenn die Hochphase der Industrialisierung in den meisten Teilen Europas vorbei ist, stellt die Luftverschmutzung für die europäischen Staaten noch immer eines der Hauptprobleme im Bereich des Umweltschutzes dar. Wie weitreichend die Bedeutung dieser Thematik ist, zeigt sich an der seit einigen Jahren andauernde Diskussion über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (auch genannt Partikel). Die Autorin greift diese Diskussion auf und beschäftigt sich mit den Problemen der Umsetzung europäischer Richtlinienvorgaben in das deutsche Immissionsschutzrecht. Eingegangen wird dabei auch auf die neue Richtlinie 2008/50/EG sowie auf die Unterschiede des europäischen und deutschen Ansatzes bei der Einhaltung von Immissionsgrenzwerten. Dabei liegen die Schwierigkeiten nicht allein in der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben und in deren Vereinbarkeit mit deutscher Verwaltungsrechtspraxis. Vielfach entstehen Differenzen auch durch die Verquickung von Technik und Recht. Es hat sich gezeigt, dass dieser Besonderheit bei der Entscheidung über die Anwendung konkreter Maßnahmen nicht immer Rechnung getragen wird. Ebenso diskutiert wird die Frage der Verbindlichkeit der Immissionsgrenzwerte, die Aufstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen sowie die Durchführung konkreter Maßnahmen. Neben anlagenbezogenen Maßnahmen stehen dabei Verkehrsmaßnahmen im Vordergrund, anknüpfend an die Rolle des Verkehrs als Hauptverursacher für die bestehende Feinstaubbelastung. Im Anschluss wird erläutert, ob und wie Dritte mögliche Ansprüche, die die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte zum Ziel haben, geltend machen können. Den Schluss bildet eine Zusammenfassung der in der Untersuchung erarbeiteten Thesen.