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Risikoverwaltung im Wirtschaftsverwaltungsrecht

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Die Untersuchung beschäftigt sich mit dem ebenso jungen wie modernen Verwaltungstyp der Risikoverwaltung. Sie greift damit ein hochaktuelles Thema auf, das viele Bereiche des Wirtschaftsverwaltungsrechts berührt, angefangen vom Arzneimittelrecht über das Gentechnikrecht bis hin zum Lebensmittelrecht. Die Autorin wählt einen allgemeinen, intra- wie interdisziplinären Untersuchungsansatz, der die bis dahin ausstehende, systematische Erschließung des neuen Verwaltungstyps sicherstellt und ein schlüssiges Gesamtkonzept aufzeigt. Im Allgemeinen Teil der Arbeit werden Grundlagen und Reichweite der Risikoverwaltung herausgearbeitet. Im Zentrum steht dabei die Typisierung der Risikoverwaltung. Ihre fachübergreifend geltenden strukturprägenden Merkmale werden herausgearbeitet und nach Grundsätzen, Instrumenten und Akteuren systematisiert. Es stellt sich heraus, dass sich ökonomische Anreizinstrumente zur Risikovorsorge besonders eignen. Einseitige staatliche Kompetenzen werden durch die systematisierte Sammlung von Informationen, ihre wissenschaftlich fundierte Bewertung und ein auf unternehmerische Eigenverantwortung und Eigenüberwachung setzendes öffentlich-rechtliches Risikomanagement ergänzt. Risikoverwaltung findet vermehrt in Kooperationsverhältnissen statt, die von hoheitlich regulierter Selbstregulierung der Unternehmer gekennzeichnet sind, wobei der Staat mittels Strukturvorgaben und Akkreditierungen einen wichtigen Einfluss behält. Im Besonderen Teil der Untersuchung wendet die Autorin die gewonnenen Erkenntnisse auf das gewählte Referenzgebiet des technischen Produktsicherheitsrechts an, in dessen Zentrum das als umfassendes Gesetz zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit technischer Produkte konzipierte GPSG steht. Sie zeigt auf, wie mit Produktrisiken nach geltendem Recht umgegangen wird und inwieweit Ansätze einer Risikoverwaltung bestehen. Besondere Aufmerksamkeit widmet die Autorin dem System der Risikoüberwachung von Produkten und der Risikoinformation der Verbraucher. Sie untersucht vorhandene Defizite und Lücken und erarbeitet praxisbezogene Handlungsempfehlungen für eine wirksamere Risikovorsorge.

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2010

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