Europas Osten zwischen Brüssel und Moskau
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Mit der Östlichen Partnerschaft will die EU einen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ihrer östlichen Nachbarschaft leisten. Die strategische Ambivalenz der EU-Ostpolitik bleibt aber bestehen: Einerseits sollen die Länder Osteuropas weiter an die EU herangeführt werden, andererseits verweigert Brüssel eine konkrete Beitrittsperspektive und wird damit den teils hohen Erwartungen nicht gerecht. Offen bleibt auch, wie stark die EU auf die Interessen Russland Rücksicht nehmen sollte. Auf dem 144. Bergedorfer Gesprächskreis in Kiew diskutierten unter dem Vorsitz von Richard von Weizsäcker Politiker, Diplomaten und Experten aus der EU, ihrer östlichen Nachbarschaft und den USA Zukunftsperspektiven der Region und politische Handlungsoptionen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die Ziele der EU und die Erwartungen von Ukraine, Belarus und Moldau. Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit gibt es jenseits konkreter Beitrittsoptionen und wie weit kann die EU ihre Beziehungen zu Ländern wie Belarus oder Ukraine vertiefen, ohne in einen Konflikt mit Moskau zu geraten? Und wie können Sicherheit und Stabilität im Osten Europas gewährleistet werden?