Die Umsetzung von EU-Fördermaßnahmen gemäß Art. 149 EGV im Schulbereich

Sokrates, Erasmus, Leonardo da Vinci - die EU-Bildungsprogramme sind weithin bekannt und erfreuen sich insbesondere bei den Studenten großer Beliebtheit. Doch unterstützt die EU nicht nur Auslandsaufenthalte von Studenten. Sie fördert vielmehr Bildungsprojekte verschiedenster Art in den unterschiedlichsten Bildungsbereichen. Im Mittelpunkt dieses Buches steht das Comenius-Programm, das sich auf den Bereich der Schulbildung bezieht. Welche tatsächlichen Auswirkungen und welche rechtlichen Probleme bringt die Durchführung eines Comenius-Projekts für die einzelnen Beteiligten in den Schulen, in den Schulbehörden und auf EU-Ebene mit sich? Welche Berechtigung hat die EU, in Form von Bildungsprogrammen möglicherweise Einfluss auf die Bildungshoheit der deutschen Bundesländer zu nehmen? Welche Schnittstellen zwischen föderalem, nationalem und gemeinschaftlichem Verwaltungshandeln entstehen bei dieser Zusammenarbeit? Ausgangpunkt für die Beantwortung dieser Fragen ist eine Analyse der gemeinschaftlichen Rechtsgrundlagen für den Erlass und die Durchführung von Bildungsprogrammen sowie der Kompetenzordnung im deutschen Schulwesen. Unter Berücksichtigung verwaltungskooperativer Gesichtspunkte im Gemeinschaftsrecht wird das Verwaltungshandeln der einzelnen Akteure bei der Durchführung eines Beispielprojekts systematisiert. Eine vergleichende Analyse der Durchführung des Beispielprojekts in Spanien dient der Feststellung, inwieweit die Durchführung von Bildungsprogrammen über ein Netz nationaler Agenturen als Form der Verwaltungskooperation Unterschiede in der Umsetzung in den einzelnen Mitgliedstaaten zulässt. Ergänzend werden für die jeweiligen Analysen die Regelungen im Vertrag von Lissabon berücksichtigt.