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Selbstständig oder Scheinselbstständig?

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Selbstständig oder Scheinselbstständig? Das Buch beschreibt die verschiedenen Aspekte einer Abgrenzung von selbstständiger und abhängiger Tätigkeit im Vertragsrecht, Arbeitsrecht und im Sozialrecht. Relativ großen Raum nimmt dabei die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ein. Dieses hat im Laufe von Jahrzehnten ein System von Prüfkriterien entwickelt und damit auch die Gesetzgebung beeinflusst. Im Anschluss werden die betriebsverfassungsrechtlichen Informations- und Handlungsmöglichkeiten von Betriebsräten und die Rechte freier Mitarbeiter im Betrieb behandelt. Das Sozialrecht enthält weitere Kriterien, die über die arbeitsrechtlichen Kriterien hinausgehen. Das Hauptgewicht wird auf die Darstellung der Unterschiede zum Arbeitsrecht gelegt. Dabei wird ausführlich auf die unterschiedliche Gewichtung der Kriterien in der Rechtsprechung der Sozialgerichte eingegangen. Ein Abschnitt über sogenannte arbeitnehmerähnliche Selbstständige behandelt gesetzliche Sondervorschriften, in denen arbeitsrechtliche Vorschriften auch bei Selbstständigen angewendet wer-den. Anschließend wird die Rentenversicherungspflicht für bestimmte Berufsgruppen unter den Selbst-ständigen (§ 2 Nr. 1-8 SGB VI) sowie, unabhängig von der Berufstätigkeit, für Selbstständige, die „auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind“ (§ 2 Nr. 9 SGB VI) erläutert. Die Darstellung entspricht dem Stand der Gesetzgebung vom 31.07.2010.

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Selbstständig oder Scheinselbstständig?, Karl Michael Scheriau

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2010
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