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Von formaler Demokratie zur Diktatur

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Die erste DDR-Verfassung war mit ihren demokratischen Strukturelementen ein geschicktes Täuschungsmanöver der SED, um ihre wahren politischen Ziele zu verschleiern. Schon wenige Jahre nach der Staatsgründung wurden die staatlichen Strukturen neu organisiert und die Länder aufgelöst. Richtung und ziel der Umgestaltung wurden damit sichtbar. In der Verfassung von 1968 sicherte sich die SED auch staatsrechtlich ihren Führungsanspruch und ihr Machtmonopol. Als Ziel wurde der Aufbau des Sozialismus ausgegeben. Festgeschrieben war darin noch der Bezug zur deutschen Nation. Er verschwand erst mit der letzten Verfassung von 1974.

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Von formaler Demokratie zur Diktatur, Helmut Klaus

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2010
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