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Umgehungsgestaltungen beim Gebrauchtwagenkauf

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Aufgabe und Zielvorstellung des Werkes soll sein, den von der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und der deutschen Umsetzung vorgegebenen Verbraucherschutz auch beim Gebrauchtwagenhandel in den Fokus der Diskussion zu rücken. Denn vor allem die Vorgänge in diesem Bereich, namentlich die Versuche vieler Gebrauchtwagenhändler das alte Geschäftsmodell eines vollständigen Gewährleistungsausschlusses zu retten, werfen die Frage auf, ob ein ausreichendes Schutzniveau bisher erreicht wurde. Das Werk gewährt einen umfassenden Überblick über die Probleme im Zusammenhang mit Umgehungsgestaltungen und führt diese Probleme zu klaren Ergebnissen hin. Dies geschieht einerseits anhand zivilrechtlicher Grundlagendogmatik, andererseits aber auch oftmals anhand der in der Praxis möglichen und sinnvollsten Lösungswege, da die Besonderheiten des Gebrauchtwagenhandels, wie z. B. die technischen Hintergründe und Schwierigkeiten, berücksichtigt werden mussten. Es sei angemerkt, dass nicht nur Umgehungsgestaltungen im klassischen juristischen Sprachgebrauch untersucht werden, sondern auch anderweitige Fluchtversuche aus der Sachmängelhaftung. Die Arbeit beansprucht von sich, im Endeffekt einen praxistauglichen Überblick über mögliche Umgehungsgestaltungen zu enthalten, die zusätzlich auf ihre Zulässigkeit untersucht werden. In Fällen, wo die bisherigen Vorgaben zu verbraucherunfreundlich erschienen oder Rechtsunsicherheiten enthielten werden Verbesserungsvorschläge artikuliert. So beschäftigt sich die Arbeit beispielsweise mit der Sachmängel-Verschleiß-Problematik. Denn dies ist eines der umstrittensten Gebiete in diesem Zusammenhang, sei es im Bereich der Grundfrage, ob also Verschleiß und wann ein Sachmangel vorliegt, oder sei es im Bereich der Beweislastumkehr des § 476 BGB. Als Ergebnis stehen eigene Lösungsansätze, wie z. B. ein Abgrenzungskatalog zwischen Sachmangel und Verschleiß. Im Weiteren werden die Umgehungsgestaltungen im Bereich der Beschaffenheitsvereinbarungen untersucht. Auch hier werden vielfältige Vorschläge zur Verbesserung der Problemsituationen artikuliert. Zuletzt wird der Blick aufdie Agentur- und Strohmanngeschäfte gelenkt. Auch im Feld dieser Umgehungsversuche werden teils neue Lösungswege beschritten, um die Problematik unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes in der Praxis transparenter und einfacher zu gestalten.

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Umgehungsgestaltungen beim Gebrauchtwagenkauf, Björn Schindelhauer

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Erscheinungsdatum
2011
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