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Das Initiativrecht des Kantons Zürich, das auch für die zwölf zürcherischen Parlamentsgemeinden gilt, ist komplex und bringt zahlreiche praktische Herausforderungen mit sich. Diese Publikation dient als Hilfsmittel für Stimmberechtigte, Parlament und Exekutive von Parlamentsgemeinden sowie der kantonalen Ebene, um den rechtlich korrekten Umgang mit Initiativen zu erleichtern. Das Initiativrecht wird am Beispiel der Stadt Zürich behandelt, wobei die Unterschiede zu anderen Parlamentsgemeinden und dem Kanton gering sind. Die Publikation ist in einen Textteil und einen Anhang gegliedert. Der Textteil bietet eine detaillierte Kommentierung der relevanten Rechtsnormen und richtet sich an Verwaltungsjuristen, Ratsdienste und Gemeindeschreiber. Der Anhang ist besonders nützlich für juristische Laien, darunter Behördenmitglieder, Parlamentarier und Parteisekretariate. Er enthält visuelle Tafeln, die die Verfahrensabläufe der verschiedenen Initiativarten darstellen, ein Muster sowie eine Anleitung zur Erstellung der Unterschriftenliste einer Volksinitiative und Hinweise zum Gesuch um Vorprüfung. Diese Darstellung hilft den Betroffenen, sich besser auf die politischen Fragen zu konzentrieren, die durch Initiativen aufgeworfen werden, anstatt sich in Verfahrensdetails zu verlieren.
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Das Initiativrecht der zürcherischen Parlamentsgemeinden, Peter Saile
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- Erscheinungsdatum
- 2011
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