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Chemikalienrecht

Autor*innen

Franz Weinberger

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Die 13. Auflage des Kodex Chemikalienrecht, Stand 1.10.2013, behandelt umfassend aktuelle gesetzliche Regelungen, insbesondere das neue Biozidproduktegesetz sowie Änderungen im Chemikaliengesetz und der Lösungsmittelverordnung von 2005. Die wichtigsten Inhalte umfassen das Chemikaliengesetz von 1996 und dessen Verordnungen, darunter die Chemikalienverordnung von 1999 mit mehreren Bekanntmachungen, die Chemikalien-GLP-Inspektionsverordnung, Selbstbedienungsverordnung, sowie spezifische Verordnungen zu Formaldehyd, Halogenen, HFKW-FKW-SF6 und zur Chemikalien-Verbotsverordnung von 2003. Weitere relevante Regelungen betreffen die Lösungsmittelverordnung, das Verbot von Halonen, die Halonbankverordnung und die Verordnungen zu FCKW und HFCKW. Zudem sind die Giftverordnung von 2000 und die Giftinformationsverordnung von 1999 enthalten, ebenso wie die Verordnung über das Verbot von Pflanzenschutzmitteln und die Verwendung von Bleischrotmunition bei der Jagd. Das Fluorierte Treibhausgase-Gesetz von 2009 und die dazugehörigen Verordnungen zu Qualifikationsmaßnahmen in verschiedenen Bereichen, einschließlich KFZ-Klimaanlagen und Brandschutzsystemen, sind ebenfalls aufgeführt. Schließlich wird das Biozidproduktegesetz und dessen Gebührenverordnungen behandelt.