Pensionen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Ausräumung von Zweifelsfragen In vielen Fällen ist bei einer Vergütung nicht klar und zweifelsfrei ersichtlich, ob eine Pension iSd Artikel 18 des DBA vorliegt oder welche andere der Verteilungsnormen eines DBA zur Anwendung gelangt. Dabei bestehen, nicht nur wegen der unterschiedlichen Ausgestaltung von Pensionen in den verschiedenen Steuerjurisdiktionen, sondern auch aufgrund zum Teil gravierender Auslegungsdivergenzen der abkommensrechtlichen Verteilungsnormen der Vertragsstaaten bei der Einordnung von Pensionen und „pensionsähnlichen“ Vergütungen unter die Verteilungsnormen der DBA, zahlreiche Zweifelsfragen. Da die Verteilungsnormen jedoch unterschiedlichen Staaten ein Besteuerungsrecht zuteilen, muss zwischenstaatlicher Gleichklang bei der Einordnung einer Vergütung unter eine Verteilungsnorm herrschen, um Besteuerungskonflikte zu vermeiden. Zusätzlich stellt sich auch bei der intertemporalen Vermeidung der Doppelbesteuerung, also der Vermeidung der Doppelbesteuerung im Zeitablauf, die Frage, inwieweit die DBA sich als taugliches Instrument erweisen. Ziel dieses Buches ist es, Zweifelsfragen iZm der Besteuerung von Pensionen im Recht der DBA zu untersuchen und ein systematisches und umfassendes Konzept zur Auslegung der relevanten Verteilungsnormen darzulegen. Um ein umfassendes Bild zur Einordnung von Pensionen und „pensionsähnlichen“ Vergütungen zu zeichnen, wird auch eine Abgrenzung zu den potentiellen Konkurrenzverteilungsnormen vorgenommen.