Berechnung des illegalen Vermögensvorteils zur Abschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren

Autor*innen

• Manfred Büttner

Parameter

• Juristische Literatur
• Recht

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Illegal erlangtes Vermögen gehört dem Geschädigten oder dem Staat, nicht dem Täter. Neben der Herausgabe an den Geschädigten und der Besteuerung kennt das Recht die Abschöpfung durch Verfallanordnungen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie durch Bußgelder. Die Abschöpfung setzt jedoch eine Wertermittlung des illegal erlangten Vermögens voraus. Bei der Analyse der Gesetze wird deutlich, dass es unterschiedliche Werte für den illegalen Vorteil geben kann, abhängig von den verwendeten Gewinn-Ermittlungs-Methoden. Der Gesetzgeber hat keine formalen Hinweise zur Bestimmung des Vermögens gegeben, weshalb die Rechtsprechung eine einheitliche Methode zur Berechnung entwickeln muss, die sich an der Bilanzierung orientiert. Diese Berechnung ist oft komplex, aber notwendig, um Unrechtshandlungen zu verhindern. Gleichzeitig ist es problematisch, wenn der Staat auf Basis grober Schätzungen in das Vermögen der Bürger eingreift. Der Autor erläutert Prinzipien und Wege zur Berechnung des Vermögensvorteils und des Abschöpfungsbetrags, unter Berücksichtigung des gesetzgeberischen Willens sowie relevanter Literatur und Rechtsprechung. Er behandelt die Berechnung nach dem Nettoprinzip und dem Bruttoprinzip und bietet Anleitungen sowie Beispiele zu verschiedenen Aspekten, einschließlich Steuerfragen und Verfall. Das Buch enthält auch Gesetzesauszüge und Muster zur Berechnung des wirtschaftlichen Vorteils.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2012