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Rund 6,1 Millionen Leistungsempfänger leben in ca. 3,4 Millionen sogenannten Bedarfsgemeinschaften. Die Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung übertrafen im August 2011 innerhalb der Leistungen an die Bedarfsgemeinschaften bereits die Leistungen für den Lebensunterhalt. Gleichzeitig senkt der Bund perspektivisch die Beteiligung an den Unterkunftskosten. Nur die sichere Rechtsanwendung kann hier helfen Fehler zu vermeiden und passive Leistungen nicht weiter explodieren zu lassen. Dieses Werk schlägt die Brücke zwischen der Betrachtung von Vermögen in Form von Immobilien, den Kosten der Unterkunft und speziellen Fragen des Mietrechts. Unter umfassender Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung werden die wichtigsten Gesichtspunkte der in § 22 SGB II geregelten Bedarfe für Unterkunft und Heizung und des nach § 12 SGB II zu berücksichtigenden Vermögens erläutert. Zielgerichtet und nachvollziehbar werden nicht nur die Basics des Rechtsgebietes erklärt. Vielmehr kombiniert das Buch einen hohen Praxisbezug und die Erfahrung der Autoren aus vielen Seminaren zu dem Thema. Das Werk bietet einen Leitfaden für die tägliche Fallbearbeitung. Schwerpunkte sind: - Immobilienberücksichtigung - Immobilie als Einkommen oder Vermögen - Konsequenzen bei Einkommen bzw. Konsequenzen bei Vermögen - Rückübertragung nach § 528 BGB und Wertersatz nach § 818 BGB - Unterhaltsvermutung nach § 9 Abs. 5 SGB II - Angemessenheit und Unangemessenheit nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II - Prüfung einer evtl. Verwertung - Prüfung einer Darlehensgewährung nach § 24 Abs. 5 SGB II - Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II - Angemessenheit der Kosten der Unterkunft inkl. Heizkosten und Betriebskosten - Kostensenkungsverfahren - Umzugskosten - Mietzuschuss nach § 27 Abs. 3 SGB II Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Auszüge aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzen die prägnante und kompakte Darstellung.
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Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB II, Christian Scherney
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- 2012
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