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Der Missbrauch im Umsatzsteuerrecht führt deutschlandweit zu Steuerausfällen von mindestens 10 Mrd. Euro jährlich, während europaweit Schätzungen über 100 Mrd. Euro ausweisen. Mit der Regelung der Umsatzsteuer-Nachschau in § 27b UStG versucht der Steuergesetzgeber, diesem Missbrauch entgegenzuwirken. Diese Vorschrift stellt eine Neuerung dar, da sie verfahrensrechtliche Aspekte im UStG behandelt und es Finanzbeamten ermöglicht, ohne Vorankündigung die steuerlichen Verhältnisse von Steuerpflichtigen zu überprüfen. Dadurch unterscheidet sich die Nachschau von anderen Prüfungen der Finanzbehörden. Der neue Leitfaden analysiert intensiv § 27b UStG und wirft zahlreiche materielle und verfassungsrechtliche Fragen auf, insbesondere hinsichtlich des Grundrechts auf Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) und des Zitiergebots (Art. 19 Abs. 1 GG). Zudem werden steuerstrafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der strafbefreienden Selbstanzeige thematisiert. Auch die Vereinbarkeit von § 27b UStG mit den Regelungen der MwStSystRL wird behandelt. Die umfassende Auseinandersetzung mit der Umsatzsteuer-Nachschau bietet dem Rechtsanwender zahlreiche Beispiele und eine praktische Anleitung zum Umgang mit dieser Vorschrift.
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Die Umsatzsteuer-Nachschau gemäß § 27b UStG, Jörg Grune
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- Erscheinungsdatum
- 2012
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