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Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr

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In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenz unter Transportunternehmen erheblich. Dies führt zu verschiedenen Strategien zur Kostenreduktion und Gewinnmaximierung, wie dem Verzicht auf kostenpflichtige Genehmigungen, der Missachtung zulässiger Maße oder des Fahrverbots an Sonn- und Feiertagen sowie der Überladung von Fahrzeugkombinationen. Die Wettbewerbsvorteile aus diesen Verstößen sind für Unternehmen verlockend, da die Regelgeldbußen im Vergleich zum Gewinn gering sind und oft im Voraus eingeplant werden. Es stellt sich die Frage, ob die Anreize für gesetzeskonformes Handeln noch zeitgemäß sind. Der Gesetzgeber versucht, durch wiederholte Erhöhungen der Geldbußen gegenzusteuern, jedoch mit begrenztem Erfolg. Daher sollte geprüft werden, ob alternative Instrumente den Überwachungsdruck erhöhen und Verhaltensänderungen bewirken können. Die Vermögensabschöpfung bietet die Möglichkeit, den aus Ordnungswidrigkeiten illegal erlangten wirtschaftlichen Vorteil abzuschöpfen. Das Buch richtet sich an Ermittlungspersonen und behördliche Anwender des Personen- und Güterverkehrsrechts und unterstützt sie bei der Entscheidung, ob Bußgeldbescheid oder Verfallbescheid in bestimmten Fällen geeigneter ist. Zudem werden gesetzliche Voraussetzungen, aktuelle Rechtsprechung, Vor- und Nachteile sowie Verfahrensweisen behandelt. Musterdokumente und verschiedene Anordnungen ergänzen d

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Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr, Michael Heck

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2012
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