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Der Grundsatz "nemo tenetur se ipsum accusare"

unter besonderer Berücksichtigung der strassenverkehrsrechtlichen Pflichten

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Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die bisher umfassendste Monografie zum nemo-tenetur-Grundsatz im schweizerischen Recht. Sie beschäftigt sich in einem ersten Teil mit dem Grundsatz an sich und thematisiert dabei die geschichtliche Entwicklung, die Ratio, die Rechtsgrundlagen und den Inhalt des Grundsatzes. Letzteres erfolgt unter umfassender und kritischer Aufarbeitung des bisherigen Meinungsstandes in Lehre und Rechtsprechung. In einem zweiten Teil wird das Spannungsverhältnis zwischen dem Grundsatz und den Pflichten, die das schweizerische Strassenverkehrsrecht Fahrzeuglenkern auferlegt, untersucht. Insbesondere die Art. 92 i. V. m. Art. 51 SVG (Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall) und Art. 91a SVG (Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit) werden auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundsatz untersucht.

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Der Grundsatz "nemo tenetur se ipsum accusare", Dominique Ott

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2012
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