Forschungsbericht - Wegweisung aus öffentlichen Stadträumen

Wegweisungen werden in den meisten Schweizer Städten ausgesprochen und ermöglichen der Polizei als störend oder gefährdend wahrgenommene Menschen und Verhaltensweisen aus öffentlichen Räumen für einen bestimmten Zeitraum fernzuhalten. Im vom Schweizerischen Nationalfonds geförderten Forschungsprojekt 'Wegweisung aus öffentlichen Stadträumen' (SNF DORE) wurden während zweier Jahre Mechanismen und Auswirkungen dieser Massnahme von einem interdisziplinären Team der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit in den drei Städten Bern, St. Gallen und Luzern in den Blick genommen und gefragt: Wie wird diese polizeirechtlich verankerte Wegweisungsnorm angewendet? Wie wirkt sich die Wegweisungspraxis auf städtische Räume und ihre Nutzerinnen und Nutzer aus? Wie erfahren die unmittelbar von der Wegweisung Betroffenen diese ausschliessende Praxis? Und wie sieht es mit den Rahmenbedingungen dieser Norm aus: Welche Themen prägen die politischen Diskussionen? Welche rechtlichen Grundlagen sind relevant? Die Erkenntnisse dieser qualitativ angelegten Studie sind nun in diesem Forschungsbericht dargestellt. Sie bieten Anknüpfungspunkte für vielfältige Diskussionen; bringen Fragen nach Herausforderungen zu Ein- und Ausschlussmechanismen im Sozialstaat und in urban gesellschaftlichen Gefügen mit sich. Insbesondere die Einblicke in Auswirkungen und Zusammenhänge der Wegweisungspraxis etwa in Bezug auf den Umgang mit divergierenden Nutzungen in öffentlichen Räumen verweisen auf sozialräumliche Entwicklungen, gesellschaftliche Differenzierungen und politische Konstellationen in Schweizer Städten.