Grenzüberschreitende Umstrukturierung von Kapitalgesellschaften durch Sitzverlegung und formwechselnde Umwandlung

Autor*innen

• Oliver Wasmeier

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Begleitet von einer langjährigen akademischen Debatte hat die rechtsformwahrende Sitzverlegung ihren festen Platz in der Gestaltungspraxis gefunden. Der Europäische Gerichtshof setzte 2012 mit der Entscheidung in der Rechtssache Vale Epitesi kft. einen vorläufigen Schlusspunkt in der Diskussion um die Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften und fügte eine neue Facette hinzu: Die EU-Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, neben der rechtsformwahrenden Sitzverlegung auch identitätswahrende formwechselnde Umwandlungen zu ermöglichen. Dies erweitert theoretisch den Gestaltungsspielraum der Binnenmarktteilnehmer, jedoch mangelt es an verbindlichen gesetzlichen Regelungen, insbesondere zum Schutz von Minderheiten und Gläubigern. Auf einem umfassenden internationalprivatrechtlichen Fundament analysiert die Untersuchung das dogmatische Konzept des EuGH zur Niederlassungsfreiheit und beleuchtet deren Bedeutung für die grenzüberschreitende Mobilität von Kapitalgesellschaften. Die Arbeit entwickelt Regelungskonzepte, um die transnationalen Besonderheiten grenzüberschreitender formwechselnder Umwandlungen sachgerecht zu adressieren. Dabei werden neben den EU-Gesellschaftsformen auch aktuelle Gesetzesentwürfe berücksichtigt. Rechtsvergleichend werden zudem die Regelungen zur Gesellschaftsverlegung im Internationalen Privatrecht der Schweiz herangezogen. Abschließend wird ein Katalog konkreter Anforderungen an eine gesetzliche Neuregelung prä

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2014