Die Nutzung von Solarenergie

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• Andrea Schmidt

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Die Studie untersucht die kommunalen Steuerungsmöglichkeiten zur Förderung von Solarthermie und Photovoltaik sowie die rechtlichen Konflikte, die aus den unterschiedlichen Interessen von Behörden, Grundstückseigentümern und Nachbarn entstehen. Im Fokus steht die Frage, wie auf kommunaler Ebene der Ausbau der Solarenergienutzung vorangetrieben werden kann. Die Verfasserin analysiert zunächst die relevanten Aspekte des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts und beleuchtet die Möglichkeiten der Gemeinden zur Förderung ökologisch verträglicher Wärme- und Stromversorgung, etwa durch Heizungs- und Energieartvorgaben sowie den Anschluss an solargespeiste Fernwärmenetze. Ein zentrales Thema ist die Frage, in welchem Maße Gemeinden verbindliche Verpflichtungen zur Nutzung von Solaranlagen gegenüber Bürgern festlegen können, insbesondere im Kontext globaler Klimaschutzmaßnahmen, die über das Gemeindegebiet hinaus wirken. Die Autorin diskutiert, ob solche kommunalen Maßnahmen innerhalb der durch Art. 28 Abs. 2 GG garantierten Kompetenzbereiche liegen. Zudem werden Herausforderungen aus dem Energiefachrecht des Bundes sowie Genehmigungserfordernisse und Zulässigkeitsvoraussetzungen für Solaranlagen behandelt. Abschließend wird das Konfliktpotenzial des solarorientierten Bauens in Bezug auf Nachbar- und Denkmalschutz angesprochen, wobei die Verfasserin einen drittschützenden Charakter des Denkmalschutzes betont.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2014