Klimaschutz als Rechtsproblem
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Klimaschutz stellt eine der bedeutendsten globalen Herausforderungen dar. Gleichwohl konnte hier bisher keine umfassende globale Einigung erreicht werden. Vielmehr bildet sich derzeit auf supranationaler, nationaler und subnationaler Ebene eine Vielzahl von Instrumenten heraus, die durch finanzielle Signale Anreize zur Verminderung von Treibhausgasemissionen setzen sollen. Roland Ismer analysiert diese Instrumente aus juristischer Perspektive, wobei der Schwerpunkt auf rechtspolitischen Optimierungsmöglichkeiten liegt. Am Beispiel des Stromsektors untersucht er dazu zunächst den EU-Emissionshandel, die Stromsteuer sowie die Förderung von Erneuerbaren Energien und von Kraft-Wärme-Kopplung. Anschließend werden die Handlungsmöglichkeiten im internationalen Kontext dargestellt, die sich aus der parallelen Entwicklung der Klimaschutzregimes der verschiedenen Staaten ergeben.