Der Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen in der Republik Aserbaidschan, gefördert durch die Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Republik Aserbaidschan befindet sich seit der Erlangung der Unabhängigkeit von der UdSSR im Jahr 1991 noch auf dem Weg hin zu einem Rechtsstaat. Bisher wurden zahlreiche Reformmaßnahmen zum Auf- und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen durchgeführt, doch es bleiben noch etliche Defizite vor allem bei der Umsetzung von Rechtsreformen bestehen. Zweck der Arbeit ist es, die seit der Unabhängigkeit im Hinblick auf den Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen durchgeführten Rechtsreformen, die aktuelle rechtsstaatliche Lage des Landes und die bestehenden Probleme bei der Realisierung eines Rechtsstaates zu analysieren. Die Europäische Union setzt die Mittel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) ein, um Aserbaidschan beim Ausbau seiner rechtsstaatlichen Strukturen zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund hinterfragt das vorliegende Buch, in welchem Maß sich ein positiver Effekt der ENP auf die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit in der Republik Aserbaidschan nachweisen lässt, obwohl dieser keine explizite Beitrittsperspektive eingeräumt wird. Zweck der Arbeit ist auch, die Fortschritte der politischen, sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und energiepolitischen Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan zu untersuchen.