Gutachten zum Umgang mit kommunalen Schulden

Aufgrund der zahlreichen, offenen Fragen zum Komplex der Verschuldung von Kommunen im Allgemeinen, als auch vor dem Hintergrund einer möglichen Verwaltungs- und Kommunalreform in Brandenburg, hat unsere Fraktion Prof. Lars Holtkamp von der FernUniversität in Hagen mit diesem Gutachten beauftragt. Wir wollten genauere Antworten darauf bekommen, wie das Land zu einer Lösung der gravierenden Schuldenprobleme einiger Kommunen aktiv werden und wie eine Unterstützung hoch verschuldeter Kommunen mit einer Reform der Kommunal- und Landesverwaltung verbunden werden kann. Das Gutachten setzt sich nicht nur mit der spezifisch brandenburgischen Situation auseinander, sondern betrachtet auch die Lage in anderen Bundesländern und bewertet die dort bereits eingesetzten Instrumente zur Entschuldung hoch verschuldeter Kommunen. Einen besonderen Reiz des Gutachtens macht die Sonderauswertung des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderten Projekts „Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite“ für Brandenburg aus.