Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

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• Heiko Reiter

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Die Frage nach dem Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch reflektiert die öffentliche Debatte über die Rolle der Bundeswehr in internationalen Sicherheitssystemen. Das Werk untersucht, wie die sich verändernde internationale Sicherheitslage und die entsprechenden Systeme die Auslegung der zugrunde liegenden völker- und verfassungsrechtlichen Vorschriften beeinflussen. Der Autor skizziert zunächst die politischen Gegebenheiten bis zum Wendepunkt 1989/90 und beleuchtet die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr. Darauf folgt eine Analyse der Veränderungen in den internationalen Sicherheitssystemen der UN, NATO und EU sowie die These eines Wandels von der Territorial- zur Interessenverteidigung. Im zweiten Teil wird das Verfassungsrecht behandelt, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Parlamentsvorbehalt. Es folgen allgemeine Ausführungen zu den verfassungsrechtlichen Grenzen des Bundeswehreinsatzes. Der Schwerpunkt liegt auf der eingehenden Analyse zentraler Konzepte wie Verteidigung, kollektive Sicherheit, Zustimmungsbedürftigkeit gemäß Art. 59 Abs. 2 GG, Parlamentsheer und den Begriff des Einsatzes im Kontext des Parlamentsvorbehalts. In den Schlussüberlegungen wird festgestellt, dass die völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Begriffe an ihre Auslegungsgrenzen stoßen, angesichts der dynamischen internationalen Sicherheitslage und des Wandels der internationalen Siche

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2015