Verbot der NPD - ein deutsches Staatstheater in zwei Akten

Autor*innen

• Horst Meier

Parameter

• Politikwissenschaft

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Seit dem „Aufstand der Anständigen“ im Herbst 2000 ist das NPD-Verbot ein zähes Thema in der Debatte über den Umgang mit Rechtsradikalen. Die Diskussion wird von Tagespolitik und Parteitaktik dominiert. Es stellt sich die Frage, was für die deutsche Demokratie schädlicher ist: die Existenz oder das Verbot der NPD? Das Buch beleuchtet die Entwicklung vom ersten zum zweiten Verbotsverfahren und behandelt grundlegende Fragen zur Ausschaltung von Oppositionsparteien aus verfassungsgeschichtlicher und europäischer Perspektive. Es enthält kritische Analysen des aktuellen Verbotsantrags und bietet eine differenzierte Lesart des Art. 21 Abs. 2 GG. Solange das Parteiverbot als bloße „Gefahrenvorsorge“ missverstanden wird, ist es gegen keine politische Richtung wirksam. Die Beiträge, die von verschiedenen Autoren stammen, fördern Problembewusstsein und gesunden Menschenverstand. Horst Meier hat eine Sammlung aus eigenen und fremden Texten zusammengestellt, die zum Stöbern und Schmökern einlädt. Sie beantwortet Fragen zum Parteiverbot, die oft nicht gestellt werden. Mit Gastbeiträgen namhafter Autoren sowie Fotos, Anhang und einem Gespräch mit Bernhard Schlink.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2015