Wirtschaftssanktionen gegen private Personen

Verfahren und Rechtsschutz in der europäischen Union und in der Schweiz unter besonderer Berücksichtigung der Rolle und Befugnisse des UN-Sicherheitsrates im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

Autor*innen

• Samuele Scarpelli

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Gezielte Wirtschaftssanktionen sind aktueller denn je und haben sich seit den 90er Jahren, insbesondere nach den Anschlägen auf das World Trade Center, als wichtiges Instrument in der internationalen Terrorismusbekämpfung etabliert. Die Arbeit führt den Leser zunächst durch das System der Wirtschaftssanktionen gegen private Personen. Im zweiten Teil wird das komplexe Verfahren zum Erlass gezielter Sanktionen rechtsvergleichend auf europäischer und schweizerischer Ebene dargestellt. Nach der Klärung des Verfahrens werden im dritten Teil die Rechtsschutzmöglichkeiten für von Sanktionen betroffene Personen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene untersucht. Dies ermöglicht im vierten Kapitel einen Vergleich der bestehenden Systeme der Europäischen Union und der Schweiz hinsichtlich Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Die Schlussfolgerung veranschaulicht die aktuelle (Rechts-)Lage und zeigt, dass wichtige Fragen des individuellen Rechtsschutzes weiterhin offen sind. Das bestehende System ist durch rechtliche, politische und praxisbezogene Aspekte geprägt, die auch künftig das Weltgeschehen beeinflussen werden. Eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft besteht darin, einen Konsens für neue gezielte Wirtschaftssanktionen zu finden, während gleichzeitig betroffenen Personen ein Zugang zu Rechtskontrollen ermöglicht werden sollte, ohne das System intelligenter Sanktionen zu gefährden.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2015