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Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Begriffsbestimmungen 2.1. Sicherheitspolizei 2.2. Aufgabe 2.3. Befugnis 3. Regelungsbereich des Sicherheitspolizeigesetzes 3.1. Abriss zur Entwicklung des Sicherheitspolizeigesetzes 3.2. Aufgaben der allgemeinen Sicherheitspolizei 3.2.1. Erste allgemeine Hilfeleistungspflicht 3.2.2. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit 3.2.2.1. Gefahrenabwehr 3.2.2.2. Erweiterte Gefahrenerforschung 3.2.2.2.1. Polizeiliches Staatsschutzgesetz 3.2.2.3. Vorbeugender Schutz von Rechtsgütern 3.2.2.4. Fahndung 3.2.2.5. Streitschlichtung 3.2.3. Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung 3.3. Wichtige Befugnisse 3.3.1. Kennzeichenerfassung 3.3.2. Auskünfte von Telekommunikationsbetreibern 3.3.3. Standortdatenausforschung durch Notrufstellen 3.3.4. Observation, Peilsender 3.3.5. Verdeckte Ermittler 3.4. Rechtsschutz durch den Rechtsschutzbeauftragten 4. Regelungsbereich des strafprozessualen Ermittlungsverfahrens 4.1. Wichtige Befugnisse 4.1.1. Sicherstellung 4.1.1.1. Elektronische Vorpasshaltung 4.1.2. Observation, Peilsendereinsatz 4.1.3. Auskunft über Daten 4.1.3.1. Auslandskopfüberwachung 4.1.3.2. Funkzellenabfrage 4.1.4. Verdeckte Ermittlung 4.1.5. Scheingeschäft 4.3. Rechtsschutz durch den Rechtsschutzbeauftragten (Justiz) 5. Beispiele für die Anwendung oder den Bedarf solcher Befugnisse 5.1. Funkzellenauswertung 5.3. Scheingeschäft und verdeckte Ermittlung 5.4. Go-Box-Tracking 5.5. Auslandskopfüberwac
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Sicheres Niederösterreich, Franz Prucher
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- 2015
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