Nachhaltigkeitsanforderungen für Bioenergie im Welthandelsrecht

Vorgaben für Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe in Biokraft-NachV, BioSt-NachV und Richtlinie 2009/28/EG und ihre Vereinbarkeit mit dem Recht der WTO

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• Thomas Henning

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Die Nutzung von Biomasse als Energieträger kann Treibhausgasminderungen im Vergleich zu fossilen Brennstoffen bewirken, birgt jedoch auch Risiken wie Landnutzungsänderungen und möglicherweise nur marginale oder sogar erhöhte Treibhausgasemissionen bei einer Lebenszyklusbetrachtung. Die EU begegnet diesem Spannungsverhältnis mit Nachhaltigkeitsanforderungen für Bioenergien, die in Deutschland durch die Biokraft-NachV und die BioSt-NachV umgesetzt wurden. Nur Biokraftstoffe, die diese Anforderungen erfüllen, werden in die nationalen Biokraftstoffquoten einbezogen oder erhalten eine Vergütung nach dem EEG. Der Band behandelt die Nachhaltigkeitsanforderungen auf europäischer und nationaler Ebene sowie deren Umsetzung durch Zertifizierungssysteme. Angesichts der hohen Importanteile von Biokraftstoffen und flüssigen Biobrennstoffen wird die Vereinbarkeit dieser Anforderungen mit dem Welthandelsrecht (TBT und GATT) untersucht. Hierbei werden die relevanten Maßstäbe anhand der aktuellen Rechtsprechung der WTO analysiert und kritisch auf die Nachhaltigkeitsanforderungen angewendet. Neben dem spezifischen Anwendungsfall bietet das Werk tiefere Einblicke in die Anforderungen des Welthandelsrechts an unilaterale Umweltschutzmaßnahmen. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Ministerien, Behörden, Energieversorgungsunternehmen, Forschungseinrichtungen, Verbände, internationale Organisationen und Richter.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2016