Compliance im Umweltstrafrecht

„Compliance im Umweltstrafrecht – Die Untersuchung des Öko-Audits als notwendiger Bestandteil einer Compliance-Organisation am Beispiel des Abfallstrafrechts“ gibt als Titel dieser Abhandlung sogleich die wesentlichen Schwerpunkte der Untersuchung wieder. Der erste von den drei wesentlichen Schwerpunkten ist Compliance und seine Grundlagen, also Begriff, verwandte Ansätze, Historie oder der rechtstheoretische Hintergrund. Insbesondere vor dem Hintergrund strafrechtlicher Bewertung hat sich das Teilrechtsgebiet Criminal Compliance etabliert und als Instrument der Unternehmen zur Verhinderung von Wirtschaftskriminalität lässt sich mit der These der Selbstregulierung die Ursache unternehmenseigener Maßnahmen zur Verhinderung von Strafbarkeitsrisiken brauchbar erklären. Die Umsetzung von Maßnahmen werden ebenso vorgestellt, also die Grundelemente einer Compliance-Organisation. Als Aufgabe von Haftungsvermeidung im Unternehmen sind neben sonstigen Risiken, die vorgestellt werden, die umweltrechtlichen Risiken nicht zu unterschätzen. Diese werden vor allem durch Umweltmanagementsysteme zu vermeiden versucht. Eines dieser Systeme, EMAS (Eco-Management and Audit Scheme), als Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und durch EU-Verordnung sowie nationale Umsetzungsgesetze legitimiert, wird als Vorbild für die aktuelle Compliance-Entwicklung zum Untersuchungsgegenstand gemacht. Nicht nur, dass dieses System als zweiter Schwerpunkt auf eine über 20-jährige Erfahrung zurückblicken kann und einem ständigen Optimierungsprozess (mittlerweile geregelt in der EMAS III-Verordnung) unterlag, EMAS wird auch aktuell wieder relevant durch die gesetzliche Pflicht zur Durchführung eines Energieaudits, was durch die EMAS-Teilnahme erfüllt wird. Grundlegend lassen sich aber wesentliche Erkenntnisse aus der Umsetzung von EMAS in Unternehmen für die Compliance-Betrachtung gewinnen, wie etwa durch die optimierten Vorgaben mit flexiblen Regelungen oder vor allem durch den beispielhaften Umgang mit KMU. Als ein wesentlicher Risikofaktor umweltstrafrechtlicher Haftung ist das Abfallstrafrecht zu betrachten, welches vorliegend anhand von Rechtsprechung und vor dem Hintergrund sonstiger umweltstrafrechtlicher Probleme als letzter Schwerpunkt dargestellt wird.