Aufarbeitung von Systemunrecht in Europa – verfassungsstaatliche Vergangenheitsbewältigung im Lichte der europäischen Integration

Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens, Spaniens und der Unrechtsaufarbeitung durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag

Autor*innen

• Christoph Mikyska

Parameter

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Die Arbeit untersucht, wie EU-Mitgliedstaaten nach dem Übergang von totalitären oder autoritären Regimen zu demokratischen Rechtsstaaten mit ihrer vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit umgegangen sind und welche Rolle der verfassungsstaatliche Prozess der Vergangenheitsbewältigung für ihren Beitritt zur Union spielte. Im Fokus stehen die Aufarbeitung faschistischen Unrechts, insbesondere das NS-Unrecht in Deutschland und das franquistische Unrecht in Spanien. Darüber hinaus wird die Auseinandersetzung mit sozialistischem Unrecht betrachtet, einschließlich der Aufarbeitung des DDR-Unrechts in Deutschland und des kommunistischen Unrechts in Polen. Auch die Arbeit des Jugoslawienstrafgerichtshofes in Den Haag wird analysiert. Zunächst erfolgt eine Typologie der verschiedenen Unrechtsformen, gefolgt von der Untersuchung der Aufarbeitungskomplexe. Zudem wird die Frage erörtert, ob die Aufarbeitung von Systemunrecht eine wesentliche Voraussetzung für den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft darstellt. Im letzten Teil wird untersucht, ob beitrittswillige Staaten im verfassungsrechtlichen Beitrittsverfahren zur Union zur Aufarbeitung von Systemunrecht verpflichtet sind. Hierbei wird die Relevanz der in den Artikeln 49 und 2 EU sowie den Kopenhagener Kriterien festgelegten Anforderungen analysiert, insbesondere die Möglichkeit einer rechtsverbindlichen Pflicht zur Aufarbeitung in den Beitrittskandidatenländern. Abschließend werden die

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2016