Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Autor*innen

• Rolf-Peter Koch

Parameter

• Lehrbücher
• Universitätslehrbücher

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Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein effektives Instrument zur Planung von Großvorhaben, zur Schaffung von Baurecht basierend auf dem Nutzungskonzept und zur Sicherstellung der Finanzierung durch Förderprogramme. Bisher wurde in der Literatur vorwiegend der zweiseitige Vertrag behandelt. Die Einbeziehung der Landesregierung als Vertragspartner eröffnet neue Chancen: Sie kann die administrative und finanzielle Überforderung der Gemeinde abmildern und bereits während der Vertragsverhandlungen geeignete Förderprogramme von EU, Bund, Land und Förderbank einbringen. Dies ist effektiver als die übliche nachgelagerte Förderantragstellung. Der Investor profitiert vom Fachwissen der Ministerien und dem Marketingeffekt der politischen Öffentlichkeitsarbeit. Zudem entsteht über die mindestens zehnjährige Vertragslaufzeit Planungssicherheit, die über eine Legislaturperiode hinausgeht. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit des dreiseitigen Vertrages anhand der Kodifizierungshistorie und des rechtlichen Rahmens von BauGB und VwVfG. Er beleuchtet die vergaberechtliche Ausschreibungspflicht im Kontext eines Grundstückskaufvertrages sowie relevante Rechtsprechung und Novellierungen. Zudem wird die erfolgreiche Anwendung des dreiseitigen Vertrages bei Großvorhaben der Konversion in Rheinland-Pfalz, wie den ehemaligen NATO-Flugplätzen Bitburg, Hahn und Zweibrücken, dargestellt. Dabei

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2017