Die Entwicklung des unternehmerischen Wettbewerbs auf dem Elektrizitätsmarkt in der Europäischen Union und in Chile

Diese Publikation ist eine rechtsvergleichende Untersuchung staatlicher Eingriffe auf dem europäischen und chilenischen Elektrizitätsmarkt. Dabei geht die Untersuchung primär der Fragestellung nach, inwiefern der Staat in den unternehmerischen Wettbewerb auf dem Elektrizitätsmarkt interveniert. Der Liberalisierungsprozess in Europa und der Privatisierungsprozess in Chile waren wichtige Schritte zur Erreichung eines verbesserten Wettbewerbsniveaus; Entflechtungsregelungen zur Gewährleistung der Teilnahme neuer Marktakteure und diskriminierungsfreie Netzzugangsbedingungen wurden auf dem Elektrizitätsmarkt implementiert. Heutzutage befindet sich der Elektrizitätsmarkt allerdings in einem Transformationsprozess mit dem Ziel sich an die Entwicklung neuer Technologien anzupassen. Der Staat interveniert dabei durch die Festlegung verschiedener Förderinstrumente auf dem Elektrizitätsmarkt, um die Marktintegration erneuerbarer Energien in die Energiematrix zu fördern. Diese Untersuchung beschäftigt sich explizit mit der Frage inwieweit und inwiefern der Staat bei der Förderung erneuerbarer Energien auf dem Elektrizitätsmarkt intervenieren darf, um die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien zu erhöhen. In diesem Kontext wurden staatliche Eingriffe in die Energiemarktgesetzgebung mit dem Ziel der wettbewerblichen Integration erneuerbarer Energien in Europa, am Beispiel von Deutschland, und Chile untersucht. In Bezug auf die deutsche Gesetzgebung wurden das Einspeisevergütungs-, das Ausschreibungs- und das Quotenmodell berücksichtigt. Während hinsichtlich des chilenischen Rechtsrahmens das Quoten- und das Ausschreibungsmodell analysiert wurde. Interessant ist die langjährige chilenische Erfahrung mit dem Ausschreibungsmodell, das in Deutschland erst mit der Novellierung des EEG-2014 festgelegt wurde. Die Erfahrungen aus dem Einsatz von Förderinstrumenten in Deutschland und Chile legen die Notwendigkeit einer Reduzierung staatlicher Intervention auf dem Elektrizitätsmarkt nahe. Im Ergebnis wird die Implementierung eines überarbeiteten Emissionshandelsmarkts zur Reduktion staatlicher Interventionen diskutiert.