Grundfragen und Perspektiven des Volksabstimmungsautomatismus

Direkte Demokratie durch „Volksabstimmungsautomatismus“? Der Ruf nach mehr direkter Demokratie ist seit vielen Jahren Bestandteil der politischen Auseinandersetzung. Nach manchen Konzepten soll ein Gesetzgebungsverfahren geschaffen werden, das am Parlament vorbeiführt. Durch die Verknüpfung von Volksbegehren und Volksabstimmung soll das Volk die Bundesgesetzgebung an sich reißen können. Beim ersten Hinsehen ist dieser „Volksabstimmungsautomatismus“ ein willkommenes Instrument, um den wahren Willen des durch Parlament, Parteien und Abgeordnete mediatisierten Bundesvolkes zu erfahren. Seine Einführung würde das repräsentativ-parlamentarisch gerahmte System der Staatswillensbildung jedoch nachhaltig verändern. In diesem Werk wird das Instrument des „Volksabstimmungsautomatismus“ erstmals ausführlich aus politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive beleuchtet.