Schadensersatz in der Verletzerkette

Eine Untersuchung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Schadensersatzrechts

Autor*innen

• Arne Schüler

Parameter

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Absatzketten sind im modernen Geschäftsverkehr der Standard, wobei Produkte über verschiedene Zwischenhändler zum Endverbraucher gelangen. Die schadensersatzrechtlichen Folgen von Urheberrechts- und gewerblichen Schutzrechtsverletzungen in diesen komplexen Absatzgeschäften, den sogenannten Verletzerketten, wurden bislang wenig juristisch betrachtet. Es stellt sich die Frage, welche Schadensersatzansprüche einem Rechtsinhaber zustehen, wenn bereits der Hersteller das geistige Eigentum verletzt. Kann der Geschädigte von jedem Verletzer in der Kette Schadensersatz verlangen? In welcher Höhe und wann ist der Schaden kompensiert? Auch die Bedeutung der „dreifachen Schadensberechnung“ im Immaterialgüterrecht ist zu klären. Die Entscheidung des BGH von 2009 zum Tripp-Trapp-Stuhl hat neue Maßstäbe für diese Fragen gesetzt, ließ jedoch offen, inwiefern die dortige Gewinnabschöpfung auf andere Schadensberechnungsmethoden übertragbar ist. Die Untersuchung analysiert die Besonderheiten der dreifachen Schadensberechnung und überträgt diese auf Verletzerketten, wobei eine klare Differenzierung zwischen Verletzungshandlung, Verletzungserfolg und Kompensationsleistung von zentraler Bedeutung ist. Der Verfasser bietet eine dogmatisch fundierte Lösung, die die komplexen Zusammenhänge im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht berücksichtigt.

• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 2018
• Einband: Paperback